Beiträge aus der Kategorie
Recht & Steuern

Die Eintragung ausländischer gemeinnütziger Organisationen in das deutsche Zuwendungsempfängerregister sollte einen Meilenstein für grenzüberschreitende Spenden darstellen. Nach mehr als einem Jahr praktischer Erfahrung zeigt sich jedoch ein düsteres Bild: Nur eine Handvoll ausländischer Organisationen hat die Registrierung geschafft. Ihnen gegenüber stehen mehr als eine halbe Million eingetragener deutscher Nonprofit-Organisationen. Die Kluft zwischen politischem Anspruch und praktischer Umsetzung zeigt sich hier deutlich.

Wer im Katalog der gemeinnützigen Zwecke der Abgabenordnung stöbert, stößt auch auf die Bestimmung des § 52 Abs. 2 Nr. 21 AO. Danach ist – unter den dort genannten Voraussetzungen – ein Engagement im Bereich des Sports als gemeinnützig anzuerkennen. Ergänzt wird dieser Zweck durch einen in Klammern gesetzten Zusatz: „Schach gilt als Sport.“ Was hat es damit auf sich?

Eine Glosse von Prof. Dr. Burkhard Küstermann, LL.M.

Mit der Stiftungsrechtsreform wurde erstmals die Business Judgement Rule (BJR) mit einer Regelung zum Sorgfaltsmaßstab für Stiftungen in das Gesetz aufgenommen. Dies ist ein wichtiger Schritt für mehr Rechtssicherheit für Stiftungsorgane. Dies bedeutet jedoch auch, dass Stiftungsorgane sich damit befassen müssen, welche Anforderungen der Gesetzgeber an eine ordnungsgemäße Organtätigkeit stellt.

Zum 1. Januar 2026 soll ein zentrales Stiftungsregister beim Bundesamt für Justiz online gehen, das im Rechtsverkehr für Vertrauensschutz sorgen und mehr Transparenz herstellen soll. Was geplant ist und was aus Sicht der Stiftungscommunity wichtig ist.